Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte
Hier finden Sie unsere aktuellen AGB für Digitale Inhalte (Download-Abo).
Platzrunde.DE
Christof Steuper
Königstr. 9
53113 Bonn
Tel.: +49 (0)228 963 78 74
Fax: +49 (0)228 963 975 60
E-Mail: support[at]platzrunde.info
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (insbesondere Downloads) von der Webseite www.platzrunde.info – nachfolgend PLATZRUNDE genannt – durch den Besteller – nachfolgend KUNDE genannt – im Rahmen der mit dem KUNDEN geschlossenen Nutzungsverträgen.
2. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) grundsätzlich ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn PLATZRUNDE mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie
- ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
- Sie bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
3. Datenschutz
Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.
Die personenbezogenen Daten werden von PLATZRUNDE ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der KUNDE kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. PLATZRUNDE behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung des ONLINE-Dienstes benötigen. Ergänzend wird auf unsere DATENSCHUTZ-RICHTLINIE verwiesen.
4. ONLINE-Dienste
PLATZRUNDE ONLINE-Dienste sind Download-Dienste, die mittels Zugangsdaten für die Dauer des Nutzungsvertrages online abgerufen und genutzt werden können.
4.1. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
4.1.1 Der KUNDE erhält von PLATZRUNDE nach Abschluss eines Nutzungsvertrages (Einzellizenz) individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung beim passwortgeschützten ONLINE-Dienst einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der ONLINE-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.
4.1.2 Der KUNDE hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den ONLINE-Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch PLATZRUNDE zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereit zu stellen; PLATZRUNDE erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.4.2 Nutzungsrechte
4.2.1 Der KUNDE erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des ONLINE-Dienstes.
4.2.2 Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom KUNDEN ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.
4.3 Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
4.3.1 Die dem KUNDEN aufgrund einer Einzellizenz zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des ONLINE-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN verhindert werden.
4.3.2 Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. PLATZRUNDE hat das Recht, den Zugang zum ONLINE-Dienst gegebenenfalls zu sperren. Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet PLATZRUNDE umgehend zu informieren.4.4 Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit
4.4.1 PLATZRUNDE ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und hat die Erreichbarkeit z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider sicherzustellen.
4.4.2 Die PLATZRUNDE ONLINE-Dienste können grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert. PLATZRUNDE strebt eine Verfügbarkeit der ONLINE-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.
4.4.3 Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit
4.4.3.1 infolge Fehlens vom KUNDEN bereit zu stellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des ONLINE-Dienstes,
4.4.3.2 infolge Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
4.4.3.3 wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze,
4.4.3.4 aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr. Außerordentliche Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal drei Stunden pro Monat nicht überschreiten.
4.5 Änderungsvorbehalt
PLATZRUNDE behält sich das Recht vor, Inhalte des ONLINE-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
4.6 Kosten und Zahlungsbedingungen
4.6.1 PLATZRUNDE berechnet dem KUNDEN als Vergütung für das Abonnement einen im Nutzungsvertrag festgelegten Fixpreis. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.6.2 Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich im Voraus (Abrechnungsperiode). Die Nutzungsvergütung ist, sofern nicht in Textform anders vereinbart, nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zum genannten Fälligkeitstag zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung kann auch in elektronischer Form erfolgen.
4.6.3 Der KUNDE hat die Möglichkeit, per Überweisung oder PayPal zu zahlen. Um mit dem Online-Zahlungsservice PayPal zahlen zu können, ist ein PayPal-Konto Voraussetzung. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com.
4.7 Laufzeit und Kündigung
4.7.1 Abonnements von ONLINE-Diensten werden mit einer Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten abgeschlossen. Abweichend davon können im Nutzungsvertrag individuelle Vereinbarungen getroffen werden.
4.7.2 Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht automatisch.
4.7.3 Bei vorzeitiger Beendigung oder vertragsgemäßem Ablauf des Abonnements wird der Zugang zum ONLINE-Dienst gesperrt.
4.8 Mängelgewährleistung, Mängelanzeige
4.8.1 Ein Sachmangel liegt vor, wenn der ONLINE-Dienst nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit des ONLINE-Dienstes ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag, der Beschreibung auf der PLATZRUNDE-Internetseite, aus Werbematerialien oder Hilfetexten. Hinweise und Aussagen zu den ONLINE-Diensten verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
4.8.2 Auftretende Mängel oder Störungen sind PLATZRUNDE vom KUNDEN anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen. Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird PLATZRUNDE behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.
4.8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem KUNDEN erst zu, wenn der Mangel von PLATZRUNDE nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
4.9 Haftungsbeschränkung
4.9.1 PLATZRUNDE wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte der ONLINE-Dienste die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Soweit PLATZRUNDE auf die Zulieferung von Dritten angewiesen ist, übernimmt PLATZRUNDE keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen.
4.9.2 PLATZRUNDE haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von PLATZRUNDE unterliegen.
4.9.3 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PLATZRUNDE, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet PLATZRUNDE nach den gesetzlichen Vorschriften.
4.9.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet PLATZRUNDE nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch PLATZRUNDE, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
4.10 Urheberrecht
4.10.1 Bei den gegenständlichen digitalen Inhalten und ONLINE-Diensten handelt es sich um eigens von PLATZRUNDE hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Computerprogramme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.
4.10.2 PLATZRUNDE ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der ONLINE-Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.
5. Allgemeines
5.1 Erfüllungsort ist Bonn.
5.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
5.3 Ist der KUNDE Vollkaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der KUNDE keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Bonn.
5.4 PLATZRUNDE nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
5.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schrifterfordernisses, der Schriftform.
5.6 Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.